Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Sonic Media Design

Version 1, gültig ab 01. Januar 2014 1. Allgemeiner Geltungsbereich

1. Allgemeiner Geltungsbereich

Für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der Sonic Media Design (nachfolgend “Unternehmen“ genannt) gelten die nachstehenden Bedingungen, sofern nicht schriftlich abweichende Vereinbarungen getroffen werden.
Die AGB sind integrierender Bestandteil aller Offerten und Aufträge des Unternehmens; alle erbrachten Dienstleistungen unterliegen vollumfänglich diesen Bedingungen. Abweichungen zu den AGB müssen in der Offerte oder im Auftrag schriftlich vereinbart werden.
Im Falle von Widersprüchen zwischen den Vertragsdokumenten gehen die speziellen Vereinbarungen des Auftrages oder der Offerte den nachfolgenden Regelungen vor.
Sollten Teile der Vereinbarung oder der Anhänge nichtig sein oder rechtsunwirksam werden, so gilt der Rest des Vertrages oder Anhanges weiter. Die Vertragsparteien werden dann den Vertrag bzw. den Anhang so auslegen oder gestalten, dass der mit den nichtigen oder rechtsunwirksamen Teilen angestrebte Zweck soweit als möglich erreicht wird. Das gleiche gilt im Falle einer Vereinbarungslücke.

2. Offerte

Offerten des Unternehmens sind während 30 Kalendertagen verbindlich. Die Verbindlichkeit erlischt, wenn die Offerte abgeändert wird. 3. Auftrag
a) Ein Auftrag gilt als erteilt, wenn eine verbindliche Offerte vom Kunden rechtskräftig unterschrieben oder eine vertragliche Vereinbarung von beiden Parteien unterzeichnet am Domizil des Unternehmens vorliegt.
b) Mit der Unterzeichnung der Offerte oder der Vereinbarung werden alle vorgängigen schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen unwirksam.
c) Telefonische Auskünfte sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt sind. d) Das Unternehmen ist berechtigt, geschuldete Leistungen von qualifizierten Dritten erbringen zu lassen bzw. Dritte zu substituieren.

4. Auftragsänderung

Änderungen oder Ergänzungen zum Auftrag bedürfen der Schriftform.

5. Dauer des Auftrages

Ein Auftrag tritt mit der Unterzeichnung in Kraft und endet mit der Erfüllung der vereinbarten Leistung. Für die übrigen Bestimmungen (Urheberrechte, Publikationsrechte, Geheimhaltung) gilt der Auftrag sinngemäss weiter.

6. Geheimhaltung

a) Der Auftraggeber und das Unternehmen verpflichten sich sämtliche Daten, Informationen und Vorkommnisse vertraulich zu behandeln. b) Die Offerten des Unternehmens sind vertraulicher Natur und dürfen nur solchen Personen zur Einsicht überlassen werden, die unsere Offerte bearbeiten. An allen Offerten behalten wir uns die Eigentums- und Urheberrechte vor.
c) Auf alle vom Unternehmen erstellten Unterlagen beansprucht diese das Copyright, unabhängig davon, ob ein entsprechender Copyright- Vermerk auf dem betreffenden Dokument angebracht ist.
d) Das Unternehmen gewährt ihren Kunden für die Dauer des Vertragsverhältnisses das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch und zur Nutzung der zur Verfügung gestellten Dienstleistungen und Unterlagen gemäss den Vertragsdokumenten. Eine andere Verwendung ihrer Dienstleistungen und Unterlagen, sei es zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, ist nur mit ausdrücklichem schriftlichem Einverständnis gestattet.

7. Datenschutz

a) Das Unternehmen versichert, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personen- und sachbezogener Daten die Bestimmungen des Schweizerischen Datenschutzgesetzes und anderer einschlägiger Rechtsnormen zu beachten.
b) Die anlässlich der Dienstleistung anfallenden Kundendaten werden lediglich für interne Marktforschungszwecke genutzt. Eine Weitergabe an Dritte und/oder Partnerunternehmen erfolgt nur soweit zur ordnungsgemässen Leistungserbringung erforderlich.
c) Der Kunde erklärt sich mit dieser Nutzung seiner Daten einverstanden. Im Übrigen hat er auf Anfrage jederzeit das Recht, die über ihn gespeicherten Daten einzusehen.

8. Geistiges Eigentum und Urheberrechte

Das Unternehmen verwendet für die Erfüllung ihrer Geschäftszwecke allgemein zugängliches Fach- und Methodenwissen, aus anderen Quellen übernommenes Wissen und selbst entwickeltes, weiterentwickeltes und auf die besonderen Kundenverhältnisse angepasstes Wissen.
Wird Fach- und Methodenwissen aus anderen Quellen übernommen, so wird dies im Sinne eines Zitats deklariert. Im Übrigen wird auf den Artikel 6 c) ff verwiesen.

9. Zahlungsbedingungen

a) Lieferungen und Leistungen, für die im Voraus nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart sind, werden zu den im Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen Ansätzen verrechnet. Veränderte Sachkosten zwischen Offerte und Lieferung berechtigen das Unter- nehmen ohne weiteres zu einer entsprechenden Preisanpassung. Ferner ist das Unternehmen auch ohne ausdrückliche Vereinbarung berechtigt, Mehrleistungen bis zu insgesamt 10% der Auftragssumme in Rechnung zu stellen.
b) Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, sind Zahlungen 14 Tage ab Rechnungsda tum und ohne jeden Abzug zu leisten. Der Kunde gerät bei Nichteinhalten der in der Vertragsurkunde als verzugsbegründend vereinbarten Termine (Verfalltagsgeschäfte) ohne weitere Mahnung in Verzug; in den übrigen Fällen nach Mahnung und Ablauf der in der Mahnung genannten Zahlungsfrist.
c) Das Unternehmen behält sich vor, Lieferungen und Leistungen nur nach Vorauszahlung durch den Kunden zu erbringen und/oder Akontozahlungen zu verlangen.
d) Das Unternehmen behält sich vor, bei Zahlungsverzug sämtliche Arbeiten oder Leistungen bis zum Eingang der Zahlung einzustellen.
e) Ist der Kunde mit Zahlungen im Rückstand oder werden dem Unternehmen Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden mindern, werden alle Forderungen vom Unternehmen sofort fällig. In diesen Fällen ist das Unternehmen berechtigt, ausstehende Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder nach erfolgloser Nachfristansetzung vom Vertrag zurückzutreten.
f) Im Fall von Verzug bleibt der Rechtsweg vorbehalten.
g) Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüche des Unternehmens durch Verrechnung zu tilgen.

10. Mängelgewährleistung und Haftung

a) Das Unternehmen haftet – aus jeglichem Rechtsgrund – ausschliesslich für Schäden, die auf der Verletzung einer ihm obliegenden vertraglichen Hauptpflicht beruhen, und ausschliesslich für Schäden, die es grobfahrlässig oder vorsätzlich verursacht hat.
b) Für die Nutzung und Umsetzung der Beratungsergebnisse trägt der Auftraggeber die alleinige Verantwortung. Allfällige Schadensersatzansprüche seitens der auftraggebenden Organisation, ihrer Mitglieder oder Dritter werden, soweit gesetzlich zulässig, ausdrücklich wegbedungen. Das Unternehmen haftet nur für von ihr verschuldete und vom Auftraggeber nachgewiesene Schäden.
c) Das Unternehmen haftet in keinem Fall für Folgeschäden, insbesondere für Datenverlust und deren Wiederherstellung, entgangenen Gewinn, Vertragsstrafen oder Schäden, die dem Kunden aus einer Rücktrittserklärung oder Arbeitseinstellung aufgrund von Zahlungsverzug seitens des Kunden entstehen oder für Schäden, die auf den unsachgemässen Gebrauch der gelieferten Waren zurückzuführen sind.
d) Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche gegenüber dem Unternehmen abzutreten oder Rechte und/oder Pflichten aus mit dem Unternehmen geschlossenen Verträgen ohne Zustimmung des Unternehmens ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Dies gilt namentlich auch für Gewährleistungsansprüche.

11. Leistungserbringungsbedingungen

a) Das Unternehmen ist ausschliesslich an schriftlich vereinbarte Liefertermine gebunden. Auftragsänderungen haben – sofern nichts anderes vereinbart – die Aufhebung der zuvor festgelegten Termine und Fristen zur Folge.
c) In Fällen höherer Gewalt oder anderweitigen, vom Unternehmen nicht zu vertretenden Ereignissen, verlängern sich die Leistungsfristen entsprechend.
d) Der Auftraggeber ist berechtigt vorzeitig vom Auftrag zurückzutreten, wenn das Unternehmen wesentliche Teile des Auftrages nicht eingehalten hat. Wesentliche Teile umfassen Termine, Personen und Leistungen. In diesem Fall ist der Auftraggeber verpflichtet, dem Unternehmen alle bis zu diesem Zeitpunkt entstandenen Aufwände zu ersetzen. Bei Verhinderung der zugesicherten Person zur Erfüllung des Auftrages kann das Unter- nehmen jedoch eine Ersatzperson vorschlagen.
e) Das Unternehmen ist berechtigt vorzeitig vom Auftrag zurück zu treten, wenn der Auftraggeber einen wesentlichen Teil des Auftrages nicht eingehalten hat. Wesentliche Teile umfassen unter anderem Umfang und Qualität der vom Kunden zu erbringenden Projekt- leistungen, Zahlungsverzug sowie Zahlungsunfähigkeit. In diesem Fall ist der Auftraggeber verpflichtet, dem Unternehmen alle bis zu diesem Zeitpunkt entstandenen Aufwände zu ersetzen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.
f) Ein vorzeitiger Rücktritt vom Auftrag kann nur erfolgen, wenn die zur Auflösung berechtigte Partei der anderen Partei vorgängig mit eingeschriebenem Brief eine angemessene Nachfrist zur Behebung der Auftragsverletzung ansetzt und innert der Nachfrist die Auftragsverletzung nicht behoben wird.

12. Untersuchungs- und Rügepflicht, Abnahme

a) Der Kunde ist verpflichtet, gelieferte Produkte oder Dienstleistungen unmittelbar nach Erhalt auf Mängel zu prüfen und erkennbare Mängel gegenüber dem Unternehmen unverzüglich schriftlich zu rügen.
b) Produkte und Dienstleistungen gelten als mängelfrei angenommen, wenn der Kunde erkennbare Mängel nicht unmittelbar nach Lieferung oder Erbringung der Leistung schriftlich rügt oder die gelieferten Produkte nutzt oder in Betrieb nimmt.
c) Mängel gelten dann als rechtsgenügend gerügt, wenn Gewährleistungsansprüche schriftlich geltend gemacht werden und die Mängelrüge eine detaillierte Beschreibung des gerügten Mangels enthält.

13. Gerichtsstand und anwendbares Recht

a) Die vorliegenden AGB und die Verträge, die aufgrund dieser AGB geschlossen werden, unterliegen Schweizerischem Recht. b) Als Gerichtsstand und Erfüllungsort gilt der Sitz des Unternehmens.

14. Schlussbestimmungen

a) Beim Angebot und/oder Verkauf von Produkten und Leistungen gelten ausschliesslich die AGB in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Im Übrigen behält sich das Unternehmen jederzeit Änderungen dieser Allgemeinen Ge- schäftsbedingungen vor. Diese sind in ihrer aktuellen Fassung auf der Website des Unternehmens publiziert und gelten damit als zugestellt.
b) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gehen widersprechenden Geschäftsbedingungen von Kunden vor.